Plädoyer gegen „marktverzerrende Subventionen“

In einer gemeinsamen Erklärung haben die großen internationalen Aluminiumverbände die Vereinbarung zwischen der EU, den USA und Japan zur Stärkung der WTO-Handelsregeln für Industriesubventionen begrüßt. Kritisiert wird unter anderem, dass 85 % der von der OECD 2019 veröffentlichten Subventionen an nur fünf chinesische Firmen gingen. Der Text im Wortlaut (Übersetzung):

Hat die Erklärung unterzeichnet: Gerd Götz, Generaldirektor Europäisches Aluminium. Foto: ea

„Handelsabkommen aktualisieren“

„Unsere Aluminiumverbände begrüßen die Vereinbarung zwischen der Europäischen Union, Japan und den Vereinigten Staaten, auf eine Stärkung der bestehenden Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für Industriesubventionen hinzuwirken.

Die Handelsminister der drei Regionen gaben eine gemeinsame Erklärung ab, um ihre gemeinsame Überzeugung zu bekräftigen, dass das derzeitige WTO-Abkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen aktualisiert werden muss, um besser auf die "markt- und handelsverzerrende Subventionierung in bestimmten Ländern" einzugehen. Die Minister bekräftigten auch erneut die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform der WTO, einschließlich einer Umkehr der Beweislast für besonders schädliche Arten von Subventionen.

Als führende Vertreter der Verbände, die seit langem große Besorgnis über die ungerechtfertigterweise subventionierten Aluminiumüberkapazitäten geäußert haben, begrüßen wir diesen wichtigen Schritt zur Beseitigung einiger der erheblichen Handelsverzerrungen, die zu den seit langem bestehenden Schwierigkeiten der Aluminiumhersteller geführt haben. Wir erwarten auch, dass die Handelsminister diese wichtige Arbeit in der separaten Gruppe von 13 Ländern, die sich im Oktober 2018 in Ottawa zu weiteren WTO-Reformen versammelt hat, fortsetzen werden.

„Auswirkungen auf Wertschöpfungskette“

Im Januar 2019 veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den richtungsweisenden Bericht "Measuring distortiontions in international markets“ veröffentlicht, der aufzeigt, wie die nicht-marktwirtschaftlichen Kräfte für einige der jüngsten Erhöhungen der Aluminiumschmelzkapazitäten verantwortlich sind, mit nachteiligen Auswirkungen auf die gesamte Wertschöpfungskette.

Der Bericht zeigt auf, dass die globalen Aluminiumunternehmen im Zeitraum 2013-2017 bis zu 70 Mrd. USD in unterschiedlicher Form erhalten haben. Bemerkenswert ist, dass 85 Prozent der dokumentierten Subventionen an nur fünf chinesische Firmen gingen.

„Dringender Handlungsbedarf“

Die Erkenntnisse der OECD unterstreichen den dringenden Handlungsbedarf, um die globalen Wettbewerbsbedingungen für den Aluminiumsektor zu vereinheitlichen. Wir unterstützen die im Bericht vorgeschlagenen Verbesserungen bei der Gestaltung der WTO-Handelsregeln für Subventionen und die Notwendigkeit, den Einfluss staatlicher Akteure angesichts der Doppelrolle einiger staatlicher Unternehmen (State Owned Enterprises - SOEs) als Empfänger und Anbieter von Unterstützung besser zu berücksichtigen.“

Ryan Olsen, Vizepräsident The Aluminum Association; Yoshihisa Tabata, Geschäftsführer Japan Aluminium Association;  Gerd Götz, Generaldirektor Europäisches Aluminium.